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Die Rolle des Detektivs im Arbeitsrecht

Die Rolle des Detektivs im Arbeitsrecht

Die AufgabensteIlung des Detektivs ergibt sich naturgemäß aus dem jeweiligen Auftrag. Zur ordnungsgemäßen und erfolgreichen Durchführung der Ermittlungstätigkeit ist es zweckmäßig, die einzelnen Ermittlungsschritte bereits auf die gerichtlichen Anforderungen an die spätere Beweisführung auszurichten. Zur Begründung einer Kündigung reichen allgemeine Vermutungen oder pauschale Verdächtigungen des Arbeitnehmers nicht aus, vielmehr muß der Arbeitgeber konkrete Fakten vorbringen und beweisen. Beim Vorwurf der erschlichenen Lohnfortzahlung genügt es häufig nicht, pauschal zu behaupten, der Arbeitnehmer habe körperlich schwere und damit unzulässige Arbeiten ausgeübt. Nicht selten läßt sich der Arbeitnehmer im Prozeß dahingehend ein, er „habe nur für wenige Minuten ausgeholfen“, „beim Umzug nur leichte Kisten getragen“ und dergleichen.

Da dem Arbeitgeber die Beweislast für das Gegenteil obliegt, müssen die einzelnen Tätigkeiten des Arbeitnehmers praktisch unter Angabe der jeweiligen Uhrzeit angegeben werden, einschließlich aller Begleitumstände, aus denen sich eine körperliche Schwere der verrichteten Arbeiten ergibt.

Die Sachverhaltsermittlungen des Detektivs werden regelmäßig in Berichtsform schriftlich niedergelegt, wobei der Detektivbericht als Beweismittel im späteren Arbeitsgerichtsprozeß vorgelegt werden kann. In Betracht kommt auch die Anfertigung einer Dokumentation mit technischen Hilfsmitteln (Lichtbilder, Videoaufnahmen) im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten.

Letztlich kann auch der Detektiv selbst als Zeuge vernommen werden. Die Beweisführung gelingt dabei um so eher, je besser die konkreten Erinnerungen an die gemachten Wahrnehmungen sind und diese dem Gericht vermittelt werden können. Die zuweilen, etwa auch von Polizeibeamten, zu verzeichnende Aussage, „wenn es im Bericht steht, wird das wohl so gewesen sein“, reicht den Gerichten jedoch nicht immer, um von der zu beweisenden Tatsache vollständig überzeugt zu sein. Insgesamt erweisen sich jedoch sorgfältig durchgeführte Detektivermittlungen in der Praxis als
gut geeignetes Beweismittel und führen daher häufig zum Prozeßerfolg.

Erstattung von Detektivkosten:

Der Auftraggeber ist verpflichtet, dasvereinbarte Honorar zu bezahlen, und zwar grundsätzlich ungeachtet desEintritts eines bestimmten Erfolges, soweit kein besonderes Erfolgshonorar verabredet wurde. Unter bestimmten Voraussetzungen kann der Arbeitgeber die aufgewendeten Detektivkosten vom Arbeitnehmer zurückverlangen. insoweit bestehen zwei rechtliche Möglichkeiten der Kostenerstattung,nämlich der prozessuale Kostenerstattungsanspruch gemäß § 91 ZPQ und der materiellrechtliche Schadensersatzanspruch wegen Vertragsverletzung des Arbeitnehmers“.

Kommt es aufgrund der Detektivermittlungen zur Kündigung des Arbeitnehmers und zum Arbeitsgerichtsprozess, hat der Arbeitgeber gemäß § 91 ZPO einen Anspruch gegen den Arbeitnehmer auf Erstattung der Detektivkosten, sofern der Arbeitgeber den Prozeß gewinnt. Nach dieser Vorschrift hat die unterliegende Partei die Kosten des Rechtsstreits zu tragen, insbesondere die dem Gegner erwachsenen Kosten zu erstatten, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsdurchsetzung notwendig waren. Darunter fallen auch Detektivkosten, wenn
sie prozeßbezogen, notwendig und verhältnismäßig sind‘?‘. Eine Prozeßbezogenheit liegt vor, wenn ein unmit­telbarer Zusammenhang zwischen den Detektivaufwendungen und dem späteren Prozeß besteht, also wenn ein konkreter Prozeß beabsichtigt ist oder ein kündigungsrelevanter Sachverhalt aufzuklären ist, um eine aus zusprechende Kündigung „gerichtsfest“ zu machen. Eine Notwendigkeit der Detektivkosten ist gegeben, wenn die Beauftragung des Detektivs aufgrund bereits vorliegender Verdachtsmomente objektiv erforderlich war und die Ermittlungen nicht anders bzw. kostengünstiger durchgeführt werden konnten. Dabei muß der Arbeitgeber einen genau umrissenen Ermittlungsauftrag erteilen und die einzelnen Nachforschungen durch laufende Unterrichtungen über die vorliegenden Erkenntnisse steuern. Schließlich müssen die Ermittlungsergebnisse
in den Prozeß eingeführt oder der Detektiv als Zeuge benannt werden, da ansonsten keine notwendigen Pro­zeßaufwendungen vorliegen. Sind die aufgeführten Voraussetzungen erfüllt, hat der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber die notwendigen Detektivkosten zu erstatten, soweit sie angemessen und erforderlich sind. Dabei ist grundsätzlich der vereinbarte Honorarsatz zu erstatten sowie sämtliche weiteren Auslagen, die üblicherweise anfallen (z.B. Spesen).

Der Erstattungsanspruch wird vom Arbeitsgericht im Rahmen des sogenannten ostenfestsetzungs-verfahren nach § 103 ZPQ nach Grund und Höhe festgesetzt. Es handelt sich hierbei um ein relativ einfaches, schriftli­ches Verfahren, in dem die von der unterlegenen Partei zu erstattenden Partei kosten durch den Rechtspfleger des Gerichts festgesetzt werden. Dabei wird in der Regel der Detektivbericht sowie eine nachvollziehbare Abrechnung der Detektei verlangt, da das Gericht die Erforderlichkeit und Angemessenheit sämtlicher EinzeIpositionen nachprüfen muß.

Kommt es nicht zum Arbeitsgerichtsprozeß oder unterliegt der Arbeitgeber, kann der Arbeitnehmer dennoch zum Ersatz der Detektivkosten verpflichtet sein, sofern eine entsprechende materiell rechtliche Anspruchs grundlage besteht, die den Arbeitnehmer zum Schadensersatz verpflichtet. Voraussetzung hierfür ist, daß durch die Detektivermittlungen eine arbeitsrechtliche Pflichtverletzung des Arbeitnehmers aufgedeckt wird und die allgemeinen Haftungserfordernisse (z.B. Verschulden) vorliegen. Scheitert eine darauf gestützte Kündigung vor dem Arbeitsgericht etwa aus formalen Gründen, muß der Arbeitnehmer dennoch die Detektivkosten erstatten, wenn die Pflichtverletzung feststeht und zum Zeitpunkt der Beauftragung des Detektivs bereits konkrete Verdachtsmomente gegeben waren. Zu erstatten sind auch hier die notwendigen Detektivkosten, die der Auftraggeber nach Lage der Dinge als vertretbar und angemessen ansehen durfte. Dieser sogenannte materiell­
rechtliche Kostenerstattungsanspruch kann nur in einem aufwendigen Klageverfahren durchgesetzt werden, wobei das Gericht die adäquat kausal durch Pflichtverletzung des Arbeitnehmers verursachten Detektivkosten auch gemäß § 287 ZPQ schätzen kann. Insgesamt sind die Detektivkosten jedoch, bei Vorliegen der aufgeführten Voraussetzungen gemäß § 91 ZPO, sehr viel einfacher im Kostenfestsetzungsverfahren zu erlangen, also insbesondere dann, wenn der Arbeitgeber mit Hilfe der Detektivermittlungen den Prozeß gewonnen hat.

Résumé:

Detektivermittlungen haben zunehmend arbeitsrechtliche Sachverhalte zum Gegenstand und führen häufig zur Aufklärung von Vertragspflichtverletzungen durch Arbeitnehmer. Kündigungsstreitigkeiten werden vielfach durch die Ergebnisse der praktischen Ermittlungstätigkeit entschieden, wobei sorgfältig durchgeführte Ermittlungen im Rahmen der Beweiswürdigung vor Gericht Anerkennung finden. Dabei kann ein vorliegender Detektivbericht im Rahmen eines Urkundsbeweises Verwendung finden, vielfach wird jedoch die persönliche Einvernahme des Detektivs als unmittelbarer Zeuge erforderlich sein. Der Arbeitgeber hat unter bestimmten Voraussetzungen ei­
nen Anspruch gegen den Arbeitnehmer auf Erstattung der aufgewendeten Detektivkosten. Dabei ist ein Kostener­stattungsanspruch rechtlich und faktisch leichter durchsetzbar, wenn der Arbeitgeber infolge der Einschaltung des Detektivs im Prozeß obsieqt.